Macht der Abschreckung Zur Wirkung der Antisemitismus-Resolutionen auf den Journalismus in Deutschland
Von Mandy Tröger | Seit Verabschiedung der sogenannten »BDS-Resolution« durch den Deutschen Bundestag im Mai 2019 ist der Umgang mit Antisemitismus in Deutschland nicht nur Gegenstand politischer und juristischer Auseinandersetzungen, sondern zunehmend auch Teil medialer und journalistischer Debatten. Die Resolution, die den BDS-Appell (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) gegen Israel und seine Siedlungspolitik als antisemitisch verurteilte (vgl. Deutscher Bundestag 2019), ist zwar keine rechtsverbindliche Gesetzgebung, soll aber nach dem Willen der parteiübergreifenden Initiative normative Wirkung entfalten. Die Resolution hatte direkte Auswirkungen auf öffentliche Debatten, etwa durch die restriktive Vergabe öffentlicher Räume und Gelder (vgl. Deutscher Bundestag 2020: 4ff.; Tröger 2019). Seither verstärken ähnliche Resolutionen auf Bundesebene diese Entwicklung.